Wie geht’s weiter mit der AfD

Kommentar von Markus Buchheit im Wochenmagazin ZurZeit

Mahatma Gandhis geflügeltes Wort „Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du“ hört sich wie eine Beschreibung des Wegs der AfD an. Um die junge Partei zu verunglimpfen, wurde alles versucht: Selten berichteten in den vergangenen Jahren die regierungstreuen Medien aller Art über inhaltliche Forderungen der AfD fair und unvoreingenommen. Die Systemclowns von Böhmermann bis zum Zentrum für politische Schönheit versuchten, die Partei und ihre Vertreter mit ihren abgeschmackten, teils über die Grenzen des Gesetzes hinausgehenden Ideen lächerlich zu machen, der deutsche Inlandsgeheimdienst und staatsnahe NGOs wie die Correctiv-Propagandisten betreiben Dirty Campaining gegen die AfD. Doch nun hat die Partei bei der Bundestagswahl mit knapp 21 Prozent der Stimmen das Ergebnis verdoppelt; sie ist die zweitstärkste Kraft und größte Oppositionspartei im Parlament. Im Moment sieht es so aus, als ob die aggressiv gegen Oppositionelle vorgehende Innenministerin Nancy Faeser in einer Koalition mit der CDU weiter ihren Posten behalten dürfte. Der Regierungskampf gegen die Opposition wird in dieser Konstellation vermutlich noch heftiger und noch unredlicher werden.

Aber schon jetzt zeigt sich, wie die Wähler den Altparteien in Scharen davonlaufen. Betrachtet man die Wählerströme haben praktisch alle Altparteien Stimmen an die AfD verloren: die CDU etwa 1 Million, die FDP 890.000, die SPD 720.000 und 100.000 sind sogar von den Grünen gekommen. Nach einer Legislaturperiode in der Opposition stellte sich der CDU-Guru Friedrich Merz als konservativer Wunderheiler dar – und enttäuschte schon am Tag nach der Wahl, indem er die Schuldenbremse schleifen könnte. In einer Koalition der CDU mit der SPD wird sich also nichts ändern und damit alles schlechter werden. Das wird die Repräsentationslücke weiter vergrößern und noch mehr Wählern die Augen öffnen, dass zukunftsweisende Lösungen für Deutschland nur von der AfD zu erwarten sind. Die Brandmauer ist undemokratisch, wählerverachtend und vor allem kontraproduktiv, denn sie macht uns nur stärker. Über kurz oder lang wird sie also fallen – entweder ganz oder der CDU auf die Füße.

Unsere große Stunde kommt also noch – und dann wird Gandhi auch in unserem Fall recht behalten haben.